Gripen Kampfjets, alle gegen Ueli…

Der Schwedische Kampfjet Gripen ist umstritten wie noch nie ein Kampfjet in der Schweiz

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Selten hatten Kampfjets in der Schweizer Geschichte einen so schweren Stand wie der Gripen Kampfjet. Hat sich die Gesinnung  des Parlaments und der Schweizer Bevölkerung wirklich so nachhaltig verändert?

Selbstverständlich haben sich viele Parameter verändert seit sich die Schweiz das letzte Mal neue Jets leistete. Was sich am meisten änderte ist die Qualität, nein besser die Quantität der Informationsbeschaffung. In der Vergangenheit zeichneten sich die öffentlich rechtlichen Staatsmedien mit einer besonderen Bundesratstreue aus, dies hat sich mindestens partiell verändert. Es läßt sich nicht von der Hand weisen, daß das Grosz der Massenmedien eher SVP kritisch ist, daß beinhaltet selbstverständlich auch deren Volksvertreter in den Räten. Sehr deutlich kam dies zum Ausdruck als das Schweizerisch öffentlich rechtliche Fernsehen in der Sendung Rundschau mit Sandro Botz einen eher kritischen Beitrag zur Gripen Beschaffung ausstrahlte. Zur Recht kritisierte Ueli Maurer die relativ einseitigen Recherchen. Ob die Art und Weise wie sich Ueli Maurer darüber äußerte klug war, will politisch.ch hier nicht auch noch debattieren, daß tun schon alle anderen, allerdings ist zu bedenken, daß politisch.ch eine ehrliche, direkte und klare Stellungnahme den üblichen nichts sagenden diplomatischen und immer ausweichenden Polit- Antworten vorzieht.

Sicher ist eines, wir befinden uns weltweit in einer sehr instabilen Lage. Zwar gab es auch in der Vergangenheit immer wieder lokale Kriege und Auseinandersetzungen, aber seit dem zweiten Weltkrieg gab keine so offen ausgetragenen und wirklich gefährlichen Drohgebärden mehr wie sie zurzeit zwischen den größten Wirtschaftsnationen dieser Welt und der NATO stattfinden. USA, Europa und die NATO drohen Rußland nicht nur mit Sanktionen. Hinzu kommt die instabile Lage in der Ukraine, im nahen Osten, in Thailand, in Korea, in Palästina, in Afrika und reale Kriegsschauplätze wie Syrien und Mali, wobei Syrien als der brutalste Krieg seit dem zweiten Weltkrieg gilt. Das Aggressionspotential nimmt dramatisch zu und eine Wende ist nicht abzusehen. Wie wir inzwischen alle wissen, war die reale Bedrohung während des kalten Krieges weitaus geringer als dies heute der Fall ist. Rußland hat technologisch zu Amerika aufgeschlossen. Atom und Chemiewaffen verfügen längst nicht mehr über das Drohpotential wie dies zu Zeiten des kalten Krieges der Fall war. Die heutige Geheimwaffe heißt Satellitenkontrolle, wer es zuerst schafft die gegnerischen Satelliten unter seine Kontrolle zu bringen besiegt seinen Gegner, oder hat zumindest einen nicht mehr zu kompensierenden Vorteil. Eine ganz entscheidende Rolle spielt dabei die moderne Luftwaffe, alles was in der Luft fliegt ist Satelliten- abhängig, nur so läßt sich Treffgenauigkeit gewährleisten. Die gesamte Luftwaffe stellt an jede Armee die Zurzeit höchste technologische Herausforderung dar. Wer über eine schwache oder gar keine Luftwaffe verfügt, hat nicht nur strategisch bereits verloren. Die Luftwaffe ist das wichtigste Instrument für die Schweizer Landesverteidigung.

Da die Luftwaffe technologisch dermaßen anspruchsvoll ist, gehört sie neben dem Menschen, zur schützenswertesten, aber leider auch teuersten Position einer Armee. Der Gripen ist technologisch zwar nicht der am weitesten fortgeschrittene Kampfjet der Welt, aber er verfügt über all jene technischen Errungenschaften welche für eine erfolgreiche Landesverteidigung und das „Airpolicing“ heute notwendig sind. Ein weiteres sehr wichtiges, wenn nicht das wichtigste Argument überhaupt, ist der Partner bei welchem die Schweiz ihre Kampfjets beschafft. Schweden gehört zu den liberalsten und fortschrittlichsten Nationen dieser Welt, sie haben ein ähnliches Neutralitätsverständnis wie die Schweiz. Es gibt kein anderes Land auf dieser Welt welches einerseits einen modernen Kampfjet herstellt, einen so hohen Technologiestandard ausweist und gleichzeitig über ein derartig liberales Völkerverständnis verfügt wie Schweden. Ein kleines und ganz besonders ein neutrales Land wie die Schweiz kann selbstverständlich über keine größere Rüstungsfabrikation verfügen. Dies wäre in einem Ernstfall allerdings die einzige Möglichkeit ohne strategische Verluste die Neutralität gegenüber aller zu erhalten. Ohne eine eigene Rüstungsfabrikation gibt es keine totale Neutralität, insofern ist es wichtig, daß die Lieferanten von Militärgütern wenigsten ein ähnlich kongruentes Neutralitätsprinzip wie die Schweiz vorweisen können. Eine echte Neutralität ist mit Amerikanischem Kriegsgerät absolut undenkbar, sie ist auch mit Schwedischen Kampfjets nicht gewährleistet, aber mal ehrlich, wem vertrauen Sie im Ernstfall mehr? Kein anderes Land dieser Welt vertritt ihre eigenen Interessen dermaßen frenetisch wie Amerika, auf deren Fußtritt folgt bereits Deutschland unter Amerikanischem Diktat, zugegeben, daß war unter Schröder weniger offensichtlich aber diese Zeit liegt bekanntlich hinter uns.

Das die Tiger Jets über eine veraltete Technologie verfügen und im Ernstfall nicht mehr viel taugen ist bekannt, der FA18 gehört trotz vieler Anpassungen und Updates auch nicht mehr zu den modernsten Kampfjets. Viel wichtiger ist jedoch die Abhängigkeit zur alles anderen als neutralen USA, hinsichtlich dieser Tatsache ist es richtig, daß der Bundesrat die FA18 durch den Gripen ersetzen will. Kommen wir noch zu einem weiteren Punkt. Ist Ihnen die veränderte Gesprächskultur von Ueli Maurer schon aufgefallen, damit meine ich nicht seine medialen „Ausrutscher“ sondern die Art wie er den Dinge gegenübersteht. Notvorrat wird plötzlich ernsthaft thematisiert und sogar verfechtet, auf Anfragen zur realen Gefahr weicht der Bundesrat geschickt aus, Truppen- Unterkünfte werden erneuert und auf wichtige militärstrategische Fragen bekommen die Journalisten keine Antwort. Seien Sie sich sicher, daß der Bundesrat über Geheimhaltungsinformationen verfügt von welchen wir keine Ahnung haben. Er kann die reale Gefahr deutlich besser einschätzen als wir dies jemals könnten und wir täten gut daran etwas konzentrierter zuzuhören und zu versuchen auch hinter den Botschaften zu lesen.

Der letzte wichtige Punkt sind die Beschaffungskosten. Bisher haben wir nur gelesen und gehört, daß es zu teuer sei und für die Schweiz keinen Sinn machen würde. Wir haben aber noch nichts zu den erwarteten und entgegenzustellenden Einnahmen gehört. Die Tiger`s und FA18 werden nicht verschrottet sondern verkauft. Diese Einnahmen stellen den Beschaffungskosten einen großen Einnahmeposten gegenüber. Gegner sprechen ausschließlich von Beschaffungs-, Betriebs und Erhaltungskosten, daß ist eine unglaublich schwache Leistung von scheinbar seriösen Journalisten. Zu lesen war sogar die Zahl, daß es jeden Haushalt Fr. 2500.- kosten würde. Es wird so dargestellt als wenn jeder Haushalt sofort mit diesem Betrag belastet würde. Erst bei genauerer Betrachtung sehen wir, daß es sich dabei um eine Zeitspanne von 35 Jahren handelt und keine Einnahmen durch den Verkauf der jetzigen Jets entgegen gestellt wurden. Das ist populistisch, unfair und sträflich unseriös. Tatsache ist, daß die Laufzeit des Tigers längst abgelaufen ist und auch der FA18 in spätestens 15 Jahren ersetzt werden muß, auch in der Vergangenheit haben wir uns alle 15 bis 20 Jahre mit einer Neuanschaffung für Kampfjets auseinandergesetzt. Die Neuanschaffung hat einen Zeithorizont von 10 Jahren in welchen die bisherigen Kampfjets sukzessive ausgetauscht werden. Den Beschaffungskosten von ca. 3.2 Mia. Franken steht die Einnahme von Schätzungsweise 1 Mia. Franken vom Erlös der bisherigen Kampfjets gegenüber. Bei einem Staatshaushalt von 77.3 Mia sind dies 2.8% wenn alle Jets in einem Jahr beschafft würden, die realen Zahlen lägen aber je nach Beschaffungsjahr zwischen 0.1 und 0.8% des gesamten Bundeshaushaltes. Über Zahlenmanipulationen hatte politisch.ch bereits in mehreren Zusammenhängen geschrieben.

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