Recht, Gerechtigkeit und unser Rechtssystem

Ist die Justitia wirklich gerecht oder bekommt nur jener Recht welcher es sich leisten kann?

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Recht und Gerechtigkeit könnten in manchen Fällen gegensätzlich kaum mehr sein. Unser Rechtssystem leidet an Vernunftsarmut.

Diesem zugegeben etwas populistischen Argument kann man sich mit dem heutigen Wissensstand nicht mehr entziehen. Es gibt im Internet viele Beispiele dazu. Keine andere Staatsbehörde stand in den vergangenen Jahren unter einer größeren Lastflut als unser Rechtswesen. Es ist schwierig etwas zu korrigieren oder zu verbessern wenn man nicht mal das Ausstehende mit dem Bestehenden bewältigen kann.

Die Ansprüche an unser Rechtswesen steigen ins Uferlose. Die Flüchtlingsthematik alleine verursacht schon ein vielfaches an Aufwand, nicht zu vergessen die Großkonzerne welche mittlerweile alle über eine Rechtsabteilung in Heeresgröße verfügen und natürlich alle Privaten Belange welche in erschreckendem Ausmaß immer häufiger vor Gericht ausgetragen werden. Die Belastbarkeit unserer Gerichte ist ausgereizt die Kapazitätsgrenze ist erschöpft und die Kosten steigen auf beiden Seiten ins Uferlose. Eine Beruhigung der exponentiell ansteigenden Belastungskurve ist leider nicht in Sicht. Es gibt nur wenige Berufsgattungen welche über eine solch dominante Rezessions-Resistenz wie jene der Rechtsgelehrten verfügt.

Es gibt keine „Schuldigen“ an dieser ungesunden Wucherung. Genauso wie in der Humanmedizin sind Wucherungen auch hier noch lange nicht heilbar. Die ganze Thematik wird anhand der Globalisierung immer komplexer und die Wirtschaft verlangt nach einheitlichen, unkomplizierten und schnell umsetzbaren Rechts und Staatslösungen. National schreien wir nach immer härteren Gesetzen und schnelleren Verfahren. Immer mehr Menschen nutzen das Recht Ihre Interessen und Probleme mittels einem Anwalt statt einem persönlichen und vernünftigen Gespräch zu lösen. Das eigene Kommunikationsdefizit wird, vorausgesetzt man kann es sich leisten, mittels folgendem Standardsatz ersetzt: „Sie hören von meinem Anwalt“. Darauf wird dann wieder mit einem Anwalt anstatt der Gesprächsbereitschaft reagiert.

Wir lachen und wundern uns über amerikanische Verhältnisse und selber rufen wir bei jeder Kleinigkeit: „Sie hören von meinem Anwalt“ oder: „Ich melde dies meinem Rechtsschutz“. Ich plädiere dazu: Suchen Sie das Gespräch oder wenn Sie das nicht wollen oder nicht können, unternehmen Sie auf Drohungen wie: „Sie hören von meinem Rechtsschutz“ erst einmal gar nichts. Müßte der Rechtsschutz tatsächlich jeden Fall einem Anwalt übergeben, wäre die Rechtsschutzversicherung nur noch für Millionäre bezahlbar. Ihr „Fall“ wird bei der Rechtsschutzversicherung von einem Sachbearbeiter übernommen, dieser tut nichts anderes als das was Sie eigentlich auch tun sollten, er kommuniziert und löst Ihren „Knatsch“! Eine Rechtsschutzversicherung wird oft überschätzt, die Versicherung hat kein Interesse Ihren „Fall“ zu übernehmen wenn sie nicht ganz sicher sind daß sie auch gewinnen, sie wollen Geld verdienen und keine unsicheren und kostspieligen Prozesse führen. Deshalb, lassen Sie Sich nicht so schnell verunsichern und hoffen Sie auf der anderen Seite nicht zu sehr auf die Rechtsschutzversicherung, denn dies könnte für Sie sogar ganz schön teuer werden. Suchen Sie wieder vermehrt nach einfachen und außergerichtlichen Lösungen.

Anders sieht es natürlich auf dem internationalen Parkett aus. Versicherungen, Banken, Regierungen und Großhandelskonzerne beschäftigen ganze Heere von Anwälten und Rechtsgelehrten, manche Konzerne investieren mehr in die eigene Rechtsabteilung als in die wirtschaftliche Produktivität und Rentabilität des Unternehmens. Klagen kann ein sehr lohnenswerter Geschäftszweig sein, da kann schon mal ein ähnlicher Schriftzug mehrere hundert Millionen kosten oder „erwirtschaften“, eine Absurdität die wirklich nicht mehr überboten werden kann!

Sie als Verbraucher sind den Großkonzernen leider „fast“ hilflos ausgeliefert. Wenn Sie Glück haben ist die Sache eindeutig oder der Kassensturz kümmert sich darum. Wirklich schlimm ist die Verdrußtaktik, diese hat ganz besonders bei den Versicherungen Systemcharakter. Zustehende Versicherungssummen werden nicht ausbezahlt und Sie müssen diese auf gerichtlichem Weg einfordern, daß kann viele Jahre dauern und während der ganzen Zeit müssen Sie Ihren Rechtsbeistand bezahlen, können Sie das nicht mehr hat die Versicherung gewonnen und genau darauf spekulieren die Versicherungen, eine abscheuliche Geschäftspolitik gegen die absolut nichts unternommen wird! In Deutschland gibt es mittlerweile eine Gemeinschaft ehemaliger Versicherungsanwälte welche die „Verdrußtaktik“ der Versicherungsgesellschaften genau kennen und Opfern dabei helfen Ihr Recht einzufordern. Für alle anderen gilt: Sie können bei der Versicherung leider tatsächlich nur solange Ihr Recht einfordern wie Sie Ihren Anwalt bezahlen können oder wenn Sie Glück haben, es zu einem rechtskräftigen und nicht mehr Berufungsfähigen Gerichtsurteil gekommen ist. Die Chance daß es zu einer letztinstanzlichen Entscheidung kommt bevor Ihnen das Geld ausgeht (wenn Sie überhaupt welches haben) wird jedes Jahr geringer da die Flut der Klagen immer größer wird. Diese Taktik muß aus schärfste verurteilt werden und die Legislative wäre zwingend gefordert dem endlich ein Ende zu setzen.

Im ganzen Rechtswesen gibt es viele weitere Ungerechtigkeiten die man berechtigt in Frage stellen respektive zur eigenen Glaubwürdigkeit zwingen lösen müßte.

Ich frage Sie:

  • Was ist das für ein Rechtssystem welches zuläßt, daß es einen Anwaltsverband gibt welcher es verbietet, daß sich auch die schlecht verdienenden und schwächsten Bürger einen Rechtsbeistand leisten können weil es verboten ist unter einem Minutenhonorar von Fr. 3.35 (Stundenhonorar Fr. 200.-) zu arbeiten? (Fragen Sie Herrn Michael Hüppi, Sprecher des Anwaltsverbands)
  • Was ist das für ein Rechtssystem welche jene bestraft die ein Unrecht benennen nicht aber jene die es begehen? (Beispiel: Whistle Blower)
  • Was ist das für ein Rechtssystem welches für das Volk gilt, nicht aber für jene welche es geschaffen haben? (Beispielsweise: Parlamentarische Immunität)
  • Was ist das für ein Rechtssystem welches Gesetzeszuwiderhandlungen staatlicher Volksvertreter anderer Nationen nicht bestrafen darf? (Beispielsweise: CD, Core Diplomatique)
  • Was ist das für ein Rechtssystem welches einen Unterschied zwischen Recht und Gerechtigkeit vorsieht? (Unzählige Beispiele)
  • Was ist das für ein Rechtssystem in welchem richtiges handeln bestraft werden kann? (Beispiel: Ausweichmanöver in geparkte Autos wegen falschem Fahrmanöver anderer und um nicht den Fußgänger zu überfahren)
  • Was ist das für ein Rechtssystem in welchem sich Teile der Legislative vom Finanz- Lobbyismus hofieren (beeinflussen) läßt? (Hier handelt es sich um Indizien welche für alle öffentlich sichtbar sind)
  • Was ist das für ein Rechtssystem in welchem sich die Legislative dem Volk entzieht? (LEIDER ein unrühmlicher Erfahrungswert)
  • Was ist das für ein Rechtssystem welches die Empfehlung eines kaum involvierten oberflächlichen Sachverständigen Beraters als Verbindlich ansieht aber eine unabhängige externe Beurteilung eines Fachexpertenteams nicht einmal beachtet und so ein Leben zerstört? (Fall kann ich 1:1 belegen)
  • Was ist das für ein Rechtssystem in welchem eine Ohrfeige nur deshalb von der Bundesstaatsanwaltschaft behandelt wird, weil der Betroffene selber Richter ist während andere (auch von Polizisten) blutig geschlagen werden und die Täter bestenfalls mit einer Bewährungsstrafe geahndet werden. Gesetz der Verhältnismäßigkeit! (http://www.blick.ch/news/schweiz/zentralschweiz/bundesrichter-ins-gesicht-geschlagen-id2748784.html)
  • Was ist das für ein Rechtssystem in welchem ein Autofahrer welcher Nachts alleine ohne andere Menschen gefährden zu können auf der Autobahn sein Fahrzeug beschleunigt: Als Raser, Verbrecher, Delinquent, Missetäter und Unmensch verurteilt und sogar mit Gefängnis bestraft werden kann während wirkliche Verbrecher bei welchen „nur“ Indizienbeweise vorliegen frei herumlaufen?. Gesetz der Verhältnismäßigkeit! (Suchen Sie nach „Raser verhaftet“ im Internet)

Anbei noch ein paar Links:

Egomanischer Rechtsarzt zerstört mutwillig ein Menschenleben 

Nicht mal Anwälte können sich Anwälte leisten

Lobbyisten beeinflussen unsere Legislative

Wegen Ohrfeige vor Bundesgericht

327 der in der Wandelhalle zugelassenen Besucher sind Lobbyisten

Prostituierte sind weniger wert!

Die unglaubliche Ausschaffung von Herrn Mansour

Selbst geständige Verbrecher werden freigesprochen

Öffentliche Befürworter von Folter, abhacken von Händen und auspeitschen werden nicht geahndet

In eigener Sache. Dieser Text wurde vor der Veröffentlichung einigen bekannten in der Öffentlichkeit stehenden Rechtsgelehrten zur Stellungnahme oder Ergänzung vorgelegt. Leider empfanden es diese nicht einmal für nötig zu antworten. Zieht man in Betracht, daß sogar BUNDESRÄTE antworten ist das für diese Berufsgattung Schändlich. Vermutlich wußten sie nicht wie sie es hätten in Rechnung stellen können... 😕

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