Was ist eigentlich das Völkerrecht

Betrachtet man die jüngsten Geschehnisse in der Ukraine, der Krim und Russland, bedarf es zumindest einer kritischen Hinterfragung dessen, was das Völkerrecht eigentlich ist.

Das Völkerrecht ist das Recht des stärkeren. Diese Formulierung ist zumindest dann richtig, wenn man beobachtet was von der G8 „7“ geduldet wird und was nicht. Warum?: Es ist unbestritten, dass sich eine rechtsextreme Gruppierung unter Einbeziehung von Gewallt, die politische Macht der Ukraine gesichert hat. Diese neue Regierung wird vom Westen anerkannt und unterstützt. Wenn Russland diese Haltung kritisiert, anerkennt dies der Westen lediglich mit einer „Randnotiz“.

Das Völkerrecht wird dann gebrochen, wenn sich in einem Land, eine drangsalierte und bedrohte Minderheitsbevölkerung seinem ehemaligen Vaterland anschliessen will und von diesem annektiert wird. So zumindest sieht das die USA und die EU wenn es nicht nach dessen „Demokratur“ läuft.

Diese Formulierung ist absichtlich provozierend und unprätentiös gehalten. Allerdings ist die Betrachtungsweise allemal gerechtfertigt.

Man darf das Vorgehen der Krim und Russland nicht verurteilen und als Rechtswidrig erklären wenn man nicht gleichzeitig die eigenen Handlungen kritisch hinterfragt.

Das Internationale Völkerrecht ist ein neuer Begriff und beruht auf der Charta (lat. Papierblatt) der vereinten Nationen von 1945.

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Die Charta der vereinten Nationen hat als oberste Priorität das allgemeine Gewaltverbot.

Als wichtigstes Gut des Völkerrechts gilt das allgemeine Gewaltverbot welches verbindlich ist und jedem Staat einen Angriffskrieg verbietet. Diese Formulierung lässt Gewallt, wenn sie denn nicht einem Angriffskrieg gleichkommt nach wie vor zu. So gesehen, lässt es sich hinter dieser Formulierung natürlich leicht verstecken und der Begriff „Gewaltverbot“ erhält eine völlig neue Bedeutung. Demnach ist es in Ordnung wenn man durch Gewallt ein Land annektiert (neue Ukrainische Regierung). Rechtfertigung: Es lässt sich in letzter Instanz nicht schlüssig beweisen wer mit der bewaffneten Gewallt begonnen hat.

Der Begriff „internationales Völkerrecht“ ist irreführend und verleitet zu falschen Annahmen. Russland mag wohl die Charta ausser Acht gelassen haben, hat aber sicherlich nicht gegen das „Synonym“ Völkerrecht verstossen, im Gegenteil. Die ursprüngliche und mehrheitliche Russische Bevölkerung der Krim hat Angst vor der neuen Nationalsozialistisch orientierten Ukrainischen Regierung. Sprachzwang, Verfolgung, Politische Gefangenschaft bis hin zu Lynchjustiz wurde nicht ungerechtfertigt befürchtet. Über den Hintergrund der Krim erfahren Sie hier mehr. Stellen Sie Sich vor, die Schweiz hätte einen politischen Sturz und Sie als Deutschschweizer würden gezwungen Französisch zu sprechen und zu schreiben, Deutsch würde unter Androhung drakonischer Strafen verboten. Ihnen als „ehemaliger“ Deutschschweizer drohen politische Gefangenschaft und Sie leben unter dauernder Angst eines Regimes welches Sie nicht unterstützen, wie würden Sie reagieren wenn Ihnen beispielsweise Deutschland die Hand reichen würde? So in etwa stand die Sachlage für die in der Krim ansässigen Menschen. Und nun stellen Sie Sich vor, dass die ganze Welt Sie und Deutschland unter dem Vorwand gegen das Völkerrecht verstossen zu haben an den Pranger stellen und Sanktionen verhängen würde. Würden Sie Sich nicht fragen, wessen „Volksrecht“ hier gebrochen wurde und ob Sie denn nicht auch „das Volk“ sind und Recht auf Schutz und freie Meinungsäusserung haben?  Der Vergleich zu Deutschland ist nicht einmal abwegig wenn man bedenkt, dass Helmut Kohl der Öffentlichkeit eine Wiedervereinigung von Deutschland verkündete, bevor er die vereinten Nationen um deren Einwilligung fragte. Warum verstiess das verkünden dieser verfrühten Tatsache damals nicht gegen das Völkerrecht? Wir alle kennen die Antwort…

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